Das Mahnmal «Broken Chair» auf dem Place des Nations in Genf vor dem UNO Sitz symbolisiert den Kampf gegen Antipersonenminen. Bereits verboten sind heute: Personenminen, Streubomben, chemische und biologische Waffen. – Als nächstes sollten Atomwaffen verboten werden.
(Bild ICAN, Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen, Friedensnobelpreisträger 2017)
Peru hat als 59. Staat den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen ratifiziert
Als 59. Staat hat Peru am 23. Dezember 2021 den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen (TPNW) ratifiziert. Alle neun Staaten die Atomwaffen besitzen haben den Vertag jedoch nicht unterschrieben. Deutschland wie alle Nato-Mitglieder auch nicht. – Im Rahmen der nuklearen Teilhabe üben Piloten der deutschen Bundeswehr mit Tornado Jets immer noch den Abwurf von Atombomben. Österreich hat das Abkommen ratifiziert, die Schweiz bisher nicht. (1) Atomwaffenverbotsvertrag – Wikipedia
Das vollständige Verbot von Atomwaffen ist sehr wichtig, denn ein atomarer Schlagabtausch der Grossmächte würde zur Ausrottung der Menschheit führen. Schon mehrmals nach dem Zweiten Weltkrieg stand die Menschheit am Abgrund eines atomaren Holocausts. Ein Atomkrieg könnte auch durch eine technische Panne ausgelöst werden, Pannen die wir bei Autos, PCs, Liften immer wieder erleben. (2) Fehlalarm | Atomwaffen A-Z
Auch ein begrenzter Atomkrieg mit «nur» hundert explodierten Bomben würde zu einem nuklearen Winter führen gefolgt von weltweiten Hungersnöten. (3) Nuklearer Winter – Wikipedia
Heute steht die Weltuntergangsuhr hundert Sekunden vor zwölf. Diese Uhr ist eine symbolische Uhr der Zeitschrift Bulletin of the Atomic Scientists («Berichtsblatt der Atomwissenschaftler») (4) Atomkriegsuhr – Wikipedia
(6) 2021_Perilous_Profiteering_ExecSummary.pdf (d3n8a8pro7vhmx.cloudfront.net)
Die Profiteure der Nuklearrüstung könnten ihr Verhalten ändern
Die meisten Länder dieser Welt versuchen ein rechtlich bindendes Abkommen zur Abrüstung des Atomwaffenarsenals zu erreichen und haben den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen unterschrieben. Die neun atomar bewaffneten Länder tun aber das Gegenteil: Pro Minute geben sie mehr100.000 US-Dollar aus für das neue nukleare Wettrüsten.
Die Unternehmen, die Aufträge für den Bau von Massenvernichtungswaffen erhalten, und die Finanziers und Investoren der Atomwaffenindustrie des privaten Sektors, erzielen grosse Gewinne. Offensichtlich kümmern sie sich nicht um die verheerenden Folgen, wenn ihre Produkte, die Bomben, die sie produzieren und finanzieren zum Einsatz kommen würden. Diese Profiteure könnten ihr Verhalten ändern, hofft nicht nur ICAN. Einige Institutionen investieren bereits nicht mehr in Unternehmen die nukleare Waffen produzieren. Mithelfen könnte dabei die wachsende Stärke der Länder die ein Atomwaffenverbot unterstützen. Auch die zunehmende Stigmatisierung von Unternehmen und Investoren der Atomwaffenindustrie könnte dazu führen, dass sie Alternativen in Betracht ziehen.
Mehrere dieser Institutionen, die ihre Gelder nicht mehr in die Atomwaffenindustrie investieren stammen aus Staaten, die dem Kernwaffenverbotsvertrag beigetreten sind, darunter die Bank of Ireland und AIB (Irland) und Investec (Südafrika). Aufgeben in die Atomwaffenindustrie zu investieren haben aber auch Finanzinstitute mit Sitz in nuklear bewaffneten Staaten oder die solchen Ländern verbündet sind, wie Longview Asset Management (USA), das 5,7 Milliarden US-Dollar von General Dynamics veräussert hat, oder Nomura (Japan), das 273 Millionen US-Dollar von Larsen & Toubro veräussert hat.
25 Unternehmen die Atomwaffen herstellen
Unternehmen aus China, Frankreich, Indien, Italien, den Niederlanden, der Russischen Föderation, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten sind massgeblich an der Herstellung von Kernwaffen beteiligt. Viele dieser Unternehmen haben mehrjährige Produktionsverträge im Gesamtwert von mindestens 200 Milliarden US-Dollar, die über Jahrzehnte in Kraft sind. Northrop Grumman ist der grösste einzelne Atomwaffen-Profiteur mit Verträgen im Wert von mindestens 24 Milliarden US-Dollar, ohne die Einnahmen aus Konsortien und Joint Ventures Verträgen. Raytheon Technologies und Lockheed Martin haben auch Multi-Milliarden-Dollar-Verträge zur Herstellung neuer Atomwaffensysteme.
Liste der Atomwaffenproduzenten
Schweiz: Finanzielle Interessen den Verbotsvertrag nicht zu unterschreiben?
Sowohl der National- wie der Ständerat der Schweiz (Nationalrat am 5. Juni 2018 und der Ständerat am 12. Dezember 2018) haben den Bundesrat aufgefordert unverzüglich den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen zu ratifizieren. Im März 2021 liess der Chef des Aussenministeriums, Bundesrat Ignazio Cassis, jedoch verlauten, es müsse zuerst die von einigen anderen Staaten geäusserten Bedenken hinsichtlich der Auswirkungen des Vertrags auf den Nichtverbreitungsvertrag von 1968 «aufgegeben» werden. – Also wird es vermutlich noch lange dauern bis der Bundesrat in Bern diesen Vertrag unterzeichnen wird…
Es stehen auch finanzielle Interessen hinter der Weigerung Berns den Vertrag nicht zu unterzeichnen, die von Bern «berücksichtigt» werden müssen. Laut 2021 Don’t Bank on the Bomb betrugen die Investitionen der Schweiz in Atomwaffenproduzenten im November 2021, 4’883 Mio. US-Dollar.
Seit der Revision des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) vom 1. Januar 2013 gibt es ein gesetzliches Finanzierungsverbot von verbotenen Waffen. Darunter fallen auch Atomwaffen, welche in Art. 7 Abs. 1 lit. a KMG aufgeführt sind». (7) SR 514.51 (admin.ch)
Siehe: Art. 8b des Kriegsmaterialgesetzes (KMG) «Verbot der direkten Finanzierung» und Art. 8c «Verbot der indirekten Finanzierung»
Wie ist es mit der Rechtsstaatlichkeit der Schweiz vereinbar, dass von unserer Regierung in Bern nicht verhindert wurde. dass helvetische Institutionen 4’883 Mio. US-Dollars in Firmen investierten, die an der Produktion von Atombombern beteiligt sind? Regieren Geldhäuser unser Land?
Investitionen der Schweiz in Atomwaffenproduktion reduziert
Immerhin haben die Investitionen in die Nuklearwaffenproduktion der Schweiz abgenommen. Vom Januar 2017 bis Januar 2019 waren es noch 8’983 Millionen US-Dollar. Heute sind es noch 4’883 Millionen US-Dollar, laut den Recherchen von Don’t Bank on the Bomb.
Die Schweizerische Nationalbank hatte vom Januar 2017 bis Januar 2019 1’314,2 Mio. US-Dollar in Firmen der Kernwaffenindustrie angelegt. Die Credit Suisse hat vom Januar 2017 bis Januar 2019 1’312,9 Mio. US-Dollar auch in solche Firmen gesteckt. Die UBS investierte in der gleichen Periode sogar 6‘315 Mio. US-Dollar in Firmen, die an der Herstellung von nuklearen Sprengkörpern beteiligt sind. (Zahlen Don’t Bank on the Bomb)
Zu hoffen ist, dass die Schweiz bald den Atomwaffenverbotsvertrag unterschreibt, der am 22. Januar 2021 in Kraft getreten ist, nachdem 50 Staaten das Abkommen ratifiziert haben. Falls der Bundesrat diesen Vertag unterschreibt, wie es das Parlament verlangte, müssten die 4’883 Millionen US-Dollar, die heute in Firmen angelegt werden, die Atombomben produzieren, sofort zurückgezogen werden.
Deutschland: immer grössere Investitionen in den Atomwaffen-Wahnsinn
Die Finanzinstitute Deutschlands platzierten 2019 11’759 Millionen US-Dollar in die Atomwaffenindustrie. 2021 waren es laut Don’t Bank on the Bomb bereits 20’998 Millionen US-Dollar, also 79 Prozent mehr. Besonders die Deutsche Bank investierte noch mehr Gelder in Firmen die Atombomben produzieren. 2019: 6’757,4 Millionen Dollar, 2021 14’030 Millionen US-Dollar, also 209 Prozent mehr.
Wie viele Milliarden werden in konventionelle Waffen investiert?
Immerhin: Auch mehrere Schweizer Städte darunter Bern, Genf und Zürich, haben an die Schweizer Regierung appelliert, den Vertrag über das Verbot von Kernwaffen zu unterzeichnen und zu ratifizieren. Das ist positiv. Das will aber nicht heissen, dass öffentliche Banken, private Fonds und Banken, Versicherungen und Pensionskassen dieser Städte nicht mehr im Besitze von Aktien von Rüstungskonzernen sind die konventionelle Waffen, wie Panzer, Kampfflugzeuge usw. produzieren.
Die Frage ist: Wie viele Milliarden haben Investoren in der Schweiz, einem Land das angeblich dem Frieden verpflichtet ist in Rüstungskonzerne investiert die konventionelle Waffen auf den Markt bringen, Waffen, die in all den Kriegen rund um den Globus zum Einsatz kommen? Kriege die laufend Millionen Flüchtlinge produzieren.
Nicht alle Staaten haben sich dem Verbot von Antipersonenminen und Streumunition angeschlossen
Auch der Kampf gegen Antipersonenminen und Streubomben ist nicht vorbei. 164 Staaten haben zwar die Ottawa Konvention, das Verbot von Antipersonenminen, ratifiziert oder sind beigetreten. 32 Staaten haben nicht unterzeichnet, darunter die Vereinigten Staaten, Russland, die Volksrepublik China, Indien. (8)
Zu bemerken ist: Sprengkörper die auf dem Land eingegraben oder unter Wasser im Meer vertäut werden sind bei vielen Armeen immer noch im Einsatz. Wenn ein Auto über eine solche Mine rollt, fliegt es mit seinen Insassen in die Luft oder ein Schiff das auf eine Seemine auffährt wird zerstört. In dem Sinn ist das Verbot von Antipersonenminen nur eine halbe Sache. Alle Minen müssten verboten werden.
Warum steht der Stuhl vor dem UNO Sitz in Genf auf drei Beinen?
Der «Broken Chair» der Stuhl vor dem UNO Sitz in Genf steht nur auf drei Beinen. Das symbolisiert, dass die Menschen von Personenminen oft nicht getötet werden, sondern meist «nur» ein Bein oder ein Fuss verlieren wenn sie auf eine Mine treten.
Bild: Wikipedia
In der Schweizer Armee wurde ich als Minenleger und Minensucher ausgebildet. Ich lernte dort auch Pläne zu zeichnen von verlegten Minenfeldern. Solche Pläne hätten nach einem Krieg bei der Entminung geholfen. Damals wurden wir instruiert, dass die Personenminen, die wir zwischen den grossen Fahrzeugminen streuten die Menschen meist nicht töten würden. Sie würden sie «nur» schwer verletzen, was dem Feind, damals der Russe, der Kommunist, viel mehr Arbeit machen würde als ein Toter. Die Personenminen, die damals die Schweizer Armee verwendet hatte, waren kleine runde grüne Schächtelchen aus Plastik die mit den Minensuchgeräten die auf Metall reagierten nicht aufzuspüren waren.
Streubomben-Konvention wird von vielen Staaten nicht unterstützt
110 Staatensind der Streubomben-Konvention demVerbot des Einsatzes, der Herstellung und der Weitergabe von bestimmten Typen von konventioneller Streumunition beigetreten. Nicht zu den Unterstützern der Konvention zählen unter anderem die Vereinigten Staaten, Russland, die Volksrepublik China, Israel, Indien, Pakistan und Brasilien, die zu den weltweit wichtigsten Herstellern beziehungsweise Anwendern von Streumunition gehören. In vielen Kriegen wurde in den letzten Jahrzenten Streubomben oder auch Clustermunition genannt eingesetzt, mit verheerenden Folgen. (9) Übereinkommen über Streumunition – Wikipedia
Fussnoten
(1) Atomwaffenverbotsvertrag – Wikipedia
(2) Fehlalarm | Atomwaffen A-Z
(3) Nuklearer Winter – Wikipedia
(6) 2021_Perilous_Profiteering_ExecSummary.pdf (d3n8a8pro7vhmx.cloudfront.net)
(8) Übereinkommen über das Verbot des Einsatzes, der Lagerung, der Herstellung und der Weitergabe von Antipersonenminen und über deren Vernichtung – Wikipedia
(9) Übereinkommen über Streumunition – Wikipedia