Interview mit Bashir Gobdon, Co-Präsident von Swisso Kalmo (1) von Heinrich Frei

«Der Weg zum Frieden kann in Somalia nicht mit Bombardierungen erreicht werden. Um die Gewalt zu verringern, muss es einen politischen Prozess geben, der es den Menschen ermöglicht, miteinander zu sprechen, anstatt auf­einander nur zu schiessen und zu töten», warnte Michael Keating.

Keating war von Januar 2016 bis September 2018 in Somalia Leiter der UNO Somalia Mission, der UNSOM, (United Nations Assistance Mission in Somalia)

Wie siehst du heute die politische Lage in Somalia?

Bashir Gobdon: Das Mandat der somalischen Regierung, des Präsidenten und der Parlamentarier ist abgelaufen. Die Wahlen hätten schon am 8. Februar 2021 stattfinden sollen zusammen mit der Wahl eines neuen Präsidenten. Die Parlamentarier haben versucht ihr Mandat und das des Präsidenten um zwei Jahre zu verlängern. Alle Par­teien und Regierungen der Gebiete der Föderation, von Puntland, Gal-Mudug, South-West, Jubaland waren jedoch gegen eine Verlängerung, auch die neuen Präsidentschafts-Kandidaten. Sie waren schockiert, dass keine neuen Wahlen stattfinden, und der Präsident noch zwei Jahre an der Macht bleiben will. Das hat zu Widerstand geführt, auch zu gewaltsamen Demonstrationen. Innerhalb kurzer Zeit sind die Parlamentarier nach dieser Machtdemonstration der Zivilgesellschaft zurückgekrebst und haben ihren Entscheid der Verlängerung der Mandate um zwei Jahre zurückgenommen, auch der Präsident selbst, Mohamed Abdullahi Mohamed (Farmaajo). Der Präsident hatte durch seine Forderung sein Mandat zu verlängern das Vertrauen verloren. Daher musste er die Organisation der Wahlen und die Sicherheitsfragen des Landes dem Premierminister, Mohamed Hussein Roble, übergeben. Der Premierminister organisiert jetzt die Wahlen, was alle Parteien begrüsst haben.

Wir haben ein Zweikammersystem. In der Kleinen Kammer hat es 54 Abgeordnete, pro Kanton drei Abgeordnete, in der Grossen Kammer 275 Sitze. Bis Ende Oktober sollten die Wahlen abgeschlossen sein. Die Parlamentarier werden nicht direkt von der Bevölkerung gewählt, sondern durch Abgeordnete der Stämme.

Kandidiert der alte Präsident auch?

Bashir Gobdon: Er hat sich dazu noch nicht geäussert, aber der Präsident Mohamed Abdullahi Mohamed (Farmaajo) hat das Vertrauen verloren.

Werden bei den Wahlen die Regionen Somaliland und Puntland auch dabei sein?

Bashir Gobdon: Puntland hat sich an den Wahlen beteiligt, Somaliland nicht. Soma­liland erklärte, sie hätten schon eine Regierung ernannt. Somaliland hat aber trotz­dem einen Vertreter in der Regierung, der jedoch nicht nach Somaliland reisen kann. Er gilt dort als Verräter. Somaliland im Norden hat eine eigene Regierung die aber international nicht anerkannt ist. Deshalb ist diese Regierung auf dem internationalen Parkett auf die Regierung in Mogadischu angewiesen.

(H.F.) 2,95 Millionen interne Flüchtlinge in Somalia

Der Grossteil der schutzsuchenden Menschen ist innerhalb Somalias auf der Flucht – rund 2,95 Millionen im Mai 2021, bei einer Bevölkerungszahl von schätzungsweise 15,44 Millionen Einwohnern. Diese Menschen leben in Flüchtlingssiedlungen, über das ganze Land verteilt. Über 65 Prozent von ihnen sind Kinder. 2,8 Millionen Men­schen in Somalia leiden laut der UNO aktuell unter akutem Lebensmittelmangel. (2)

Frage: Wie steht es mit dem Konflikt mit der Al Shabab?

Bashir Gobdon: Der Konflikt mit der Al Shabab besteht immer noch. Jetzt hat Al Shabab in Zentralsomalia wieder Gebiete erobert. Vor zwei Monaten hatte eine neue Offensive der Regierungstruppen gegen Al Shabab begonnen. Mit den Amerikanern vereinbarte die somalische Regierung: Wir marschieren am Boden und die USA bombardieren. Dies hat geholfen, trotzdem konnten zwei wichtige Regionen, Mudug und Gal-Mudug nicht vollständig kontrolliert werden. Damit man diese Gebiete befreien kann, müsste die Bevölkerung unterstützt werden. Puntland, die Nachbarre­gion von Mudug, hat bestätigt, dass es möglich ist, gemeinsam Al Shabab zu besie­gen.

(H.F.) Aussergerichtliche Hinrichtungen der USA in Somalia

Nach einer Pause von sechs Monaten hat die US-Armee im Juli wieder begonnen in Somalia Luftangriffe zu fliegen, der erste in der Nähe von Galkayo und der zweite in der Provinz Galmudug, laut dem Afrika-Kommando der US-Streitkräfte in Stuttgart. Bei diesen aussergerichtlichen Hinrichtungen mit Drohnen kommen meistens auch viele Zivilisten um. Diese Morde sind völkerrechtswidrig. Solche Tötungen mit Droh­nen hat die Bevölkerung in Afghanistan gegen die Amerikaner und die afghanische Regierung aufgebracht, es war Wasser auf die Mühle der Taliban. US-Präsident Joe Biden hatte nach seinem Amtsantritt den Einsatz von Drohnen für Angriffe auf Islamisten reduziert. (3)

Die Taliban haben jetzt in Afghanistan die Macht übernommen. Könnten in Somalia auch die Al Shabab plötzlich die Macht übernehmen?

Bashir Gobdon: In Afghanistan haben die Taliban die Bevölkerung unterstützt. Die Taliban gehören zum Stamm der Paschtunen. Al Shabab in Somalia hat die Men­schen unterdrückt, sie haben Menschen ermordet. Al Shabab kämpfte nicht nur gegen die Amerikaner, sondern auch gegen die somalische Regierung, gegen die Stämme. Al Shabab kann man nicht mit den Taliban vergleichen, aber sie sind immer noch stark: Sie haben viele Kämpfer, aber in der Mehrheit der Bevölkerung keine Sympathien.

Wichtig ist zu vermerken: Die somalische Regierung ist immer noch teilweise korrupt und macht keine Fortschritte in Fragen der Verfassung, der Wahlen und der Versöh­nung, wie dies in Ruanda und Südafrika möglich war. Bei den Wahlen wird betrogen. Dadurch kann es sein, dass die Menschen der Al Shabab mehr vertrauen. Das ein­zige auf das die Menschen der Al Shabab vertrauen sind die islamischen Gerichte dieser Gruppe. Konflikte in Familien, Erbstreitigkeiten lösen die islamischen Gerichte der Al Shabab immer sauber. Auch auf der Regierungsseite übergeben Personen die Lösung solcher Konflikte indirekt diesen Gerichten. Dadurch gewinnt Al Shabab Sym­pathien. Wenn man in Mogadischu oder anderorts zu einem Gericht geht, dauert es viel länger, oft ohne, dass ein Entscheid gefällt wird.

Wenn es der Regierung gelingen wird die Wahlen ohne Korruption durchzuführen, wird Al Shabab Macht verlieren. Bisher nutzten die Aufständischen die schwierige Situation in Somalia aus. In Zentralsomalia, Gal-Mudug, Puntland spielt Al Shabab keine grosse Rolle. Am stärksten sind sie in Jubaland und Baidao, im Süden, in land­wirtschaftlichen Gebieten. Dort verstecken sie sich, der Zugang zu diesen Gebieten ist schwierig. In der Regen- und Dürrezeit ist es schwierig diese Gebiete mit Autos zu erreichen.

(H.F.)  Auswirkung der Covid Restriktionen: Die Zahl der Hungernden wächst täglich

«Ende 2019 waren etwa 85 Millionen Menschen von Unterernährung betroffen, mit dem Beginn der Pandemie stieg ihre Zahl sprunghaft an auf 135 Millionen, inzwi­schen spricht man schon von 270 Millionen. Die Auswirkungen von Covid zeigen sich auf globaler Ebene weniger im Gesundheitsbereich und vielmehr als soziales Elend infolge der Lockdowns, Handelsbeschränkungen und unterbrochenen Lieferketten.» sagte Hans Peter Vikoler der seit fast 27 Jahren für das Welternährungsprogramm arbeitet.

Hans Peter Vikoler arbeitet für das World Food Programme der UN (WFP) an vor­derster Front, auch in Somalia. Er leitet, plant und koordiniert die Einsätze und die Verteilung von Hilfsgütern in Katastrophengebieten. Meistens sind Kriege, Über­schwemmungen oder Dürren die unmittelbaren Auslöser für den Hunger – im letzten Jahr kam auch noch eine Pandemie dazu.

Zuletzt war Vikoler in Mosambik im Einsatz, wo die weltweiten Lockdowns im letzten Frühjahr einen Zusammenbruch der Wirtschaft verursacht hatten und unzähligen Tagelöhnern und Arbeitern plötzlich das überlebensnotwendige Einkommen weggebrochen war. Die Bemühungen des Welternährungsprogrammes, solche Hungersnöte einzudämmen, wurden im Jahr 2020 mit dem Friedensnobelpreis gewürdigt. (4)

Wie ist die wirtschaftliche Lage in Somalia? Funktioniert der Schiffs- und Flug­verkehr? Du hast einmal gesagt Corona würde keine Rolle spielen.

Bashir Gobdon: Ich war kurz in Mogadischu und in Dhuusamareeb. Die Menschen dort schenken der Corona-Seuche keine Beachtung, sie leben normal weiter. Nur einzelne Leute sieht man Masken tragen. Die Wirtschaft funktioniert, die Läden sind geöffnet. Flüge ins Ausland via der Türkei, Kenia, Äthiopien sind wieder möglich. Wirtschaftlich sieht es eher positiv aus: Häuser werden gebaut, private medizinische Einrichtungen werden eröffnet. Fachleute die in Europa, Amerika, Australien gelebt haben kehren zurück. Viele neue Restaurants wurden eröffnet, Bäckereien, Coiffeursalons. Viele Somalier aus der Diaspora kehren zurück und eröffneten Geschäfte. Schlimm ist: Alles ist teurer geworden. Die Währung somalischer Schilling funktioniert nicht. Die Menschen zahlen elektronisch, mit dem Handy, mit Electronic Virtual Cash (EVC). Was mich überraschte: Wenn man einem Bettler, einem Schuh­putzer Geld geben will, muss er ein Handy haben. Mir wurde gesagt, es gibt keinen anderen Weg, denn es fliesst kein Bargeld mehr. Alle haben ihr Geld im Handy gespeichert. Und wenn die Elektronik oder das Handynetz nicht mehr funktioniert, funktioniert das ganze Land nicht mehr.

Das Handygeldsystem funktioniert?

Bashir Gobdon: Das funktioniert. Das schlimme ist, die Leute vom Land haben Schwierigkeiten, sie haben noch die alten somalischen Schillinge. Sie können mit diesen Geldscheinen nicht in jedem Laden einkaufen. Die alten somalischen Schil­linge kann man nur in einer Bank zurückgeben und wechseln. Alles funktioniert jetzt mit US-Dollars. Meine Frau in der Schweiz überwies mir via dem Hawala Geldtrans­fer US-Dollars auf mein Handy.

Die somalische Regierung hat mehrmals versucht eine somalische Schillingwährung wieder einzuführen. Aber es gibt keine stabilen Verhältnisse mit Banken. Gewisse Regionen wie Puntland, Jubaland, Somaliland akzeptieren eine neue Währung nicht. Sobald das ganze Land in der Hand einer einheitlichen Regierung ist, könnte eine neue Währung eingeführt werden.

Die Amerikaner arbeiten immer noch mit der somalischen Regierung zusam­men? Sie bombardieren weiter?

Bashir Gobdon: Die USA arbeiten indirekt mit der somalischen Regierung zusam­men aber meistens mit den lokalen Regierungen der Föderation. Wir haben fünf Regionen, Puntland, Jubaland, Hir-Shabelle, Gal-Mudug und South-West. Die Regio­nen haben jetzt eine grössere Unterstützung durch die Zentralregierung gefordert. Sie wollen, dass Al Shabab wirksam bekämpft wird. Das Mandat der Amisom, der Trup­pen der Afrikanischen Union läuft im nächsten Jahr ab und man weiss nicht, ob dieses Mandat verlängert wird.

Die Amerikaner haben auch nicht mehr so ein grosses Interesse, sich im Ausland sich zu engagieren?

Bashir Gobdon: Die Amerikaner haben nur etwa 200 oder 300 Soldaten die indirekt in Somalia sind. Aber genaueres weiss man nicht. Sie haben im Nachbarland Djibouti ihren grossen Stützpunkt. Von dort aus beobachten sie Somalia. Zum Glück gibt es keine Piraten mehr. Wichtig ist, dass die somalische Regierung wieder in die Hand von vertrauensvollen Personen kommt. Dann kann Al Shabab wieder bekämpft wer­den. Dazu braucht man auch eine grosse Unterstützung von arabischen Ländern, die Al Shabab bisher indirekt unterstützten.

Und eine Vereinbarung, ein Abkommen mit der Al Shabab?

Bashir Gobdon: Man könnte innerhalb von 48 Stunden eine Lösung finden. Aber Al Shabab ist nicht mit Al-Kaida oder den Taliban zu vergleichen. Es gibt von Nachbar­ländern und von arabischen Staaten Interessen, dass es in Somalia nicht wieder zu normalen Verhältnissen kommt, auch von der Türkei. Wenn es ein internationales gemeinsames Interesse geben würde, könnte die Regierung unterstützt werden, und dann könnte die Al Shabab nur noch in einzelnen Gebieten operieren und damit wirk­sam bekämpft werden. Aber diese Gemeinsamkeiten gibt es nicht. Die Somalier haben genug gelitten, sie vertrauen niemanden. Ein Land, das seit dreissig Jahren im Krieg steht, vertraut auch dem Präsidenten nicht der an der Macht ist. Somalia sollte eine funktionierende Armee von 40’000 Soldaten haben, davor haben aber die Stämme Angst. Auch besteht gegen Somalia immer noch ein internationales Waffen­embargo. Der somalischen Regierung können heute keine Waffen verkauft werden. Für die Al Shabab ist dies ein Vorteil. Es sind auf beiden Seiten, der Regierung und der Aufständischen, zwei Milizen die nur über kleine Waffen verfügen.

Es wurde kürzlich gemeldet das Flüchtlingslager Dadaab in Kenia werde aufge­löst und die Menschen müssten nach Somalia zurück.

Bashir Gobdon: Das war ein Konflikt zwischen Somalia und Kenia. Am internationa­len Strafgerichtshof in Den Haag wird jetzt der Grenzverlauf im Meer vor der Küste Somalias und Kenias verhandelt. Im Pazifik kann Erdöl gefördert werden. Die Kenia­ner demonstrierten ihre Macht und kündigten die Schliessung des Flüchtlingslagers Dadaab an. Der Entscheid über den Grenzverlauf fällt Den Haag am 12. Oktober.

Inzwischen hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag den Grenzkonflikt entschieden. Somalia bekommt den Grossteil des umstrittenen Seegebietes zugesprochen. Kenia lehnte das Urteil von Den Haag jedoch ab.

Den Haag: Somalia bekommt Großteil von umstrittenem Seegebiet zugesprochen (t-online.de)

Vorläufig können die somalischen Flüchtlinge in Dadaab bleiben, viele sind auch schon nach Somalia zurückgekehrt. Es war nicht das erste Mal, dass die Kenianer die Schliessung des Lagers ankündigten. Ende Juli 2020 lebten 218’873 registrierte Flüchtlinge in den drei Lagern in Dadaab. (5)  

Und der Konflikt in Tigray in Äthiopien? Betrifft dieser Krieg Somalia auch?

Bashir Gobdon: Somalia befürchtet, dass es durch diesen Krieg in Tigray zu grossen Flüchtlingsströmen nach Somalia kommen wird. Heute schon leben in Somalia 2,95 Millionen interne Flüchtlinge, die vor dem Krieg, von Dürren und Überschwemmun­gen in grosse Städte wie Mogadischu geflohen sind.

Du hast die Hebammenschule in Dhuusamareeb besucht

Bashir Gobdon: Ja ich war auch in Dhuusamareeb, in Zentralsomalia, in Galgaduud. Zwei Tage habe ich dort verbracht. Es hat mich sehr gefreut, wie die Hebammenschule weiter funktioniert die von Swisso Kalmo früher unterstützt wurde. Ich war kürzlich in Bern und habe meine Kolleginnen und Kollegen der somalischen Diaspora dieses Gebietes über die Hebammenschule in Dhuusamareeb informiert, und ihnen gesagt, wie wichtig es sei seine eigene Heimat zu unterstützen. Es braucht nicht nur UNO-Organisationen und internationale Nichtregierungsorganisationen und Banken, die sich in Somalia engagieren.

Zum Schluss noch einmal die Warnung von Michael Keating der von Januar 2016 bis September 2018 in Somalia Leiter der UNO Somalia Mission war, der UNSOM (United Nations Assistance Mission in Somalia):

«Der Weg zum Frieden kann in Somalia nicht mit Bombardierungen erreicht werden. Um die Gewalt zu verringern, muss es einen politischen Prozess geben, der es den Menschen ermöglicht, miteinander zu sprechen, anstatt auf­einander nur zu schiessen und zu töten».

Fussnoten

(1) Swisso Kalmo, Hilfe für Somalia: www.swisso-kalmo.ch

(2) Somalia Flüchtlinge: Jahrzehnte voller Krieg und Gewalt. (uno-fluechtlingshilfe.de)

https://www.uno-fluechtlingshilfe.de/hilfe-weltweit/somalia

(3) US-Drohnenkrieg – Auf Kollisionskurs mit dem Völkerrecht – Politik – SZ.de (sueddeutsche.de)

www.sueddeutsche.de/politik/us-drohnenkrieg-auf-kollisionskurs-mit-dem-voelkerrecht-1.1930140

(4) “Hunger ist gewollt” | Telepolis (heise.de) “Hunger ist gewollt”

16. Oktober 2020 Teseo La Marca

www.heise.de/tp/features/Hunger-ist-gewollt-4930450.html

(5) Dadaab Refugee Complex – UNHCR Kenya

www.unhcr.org/ke/dadaab-refugee-complex

(6) Förderverein Neue Wege in Somalia, gegründet von Vre Karrer,                   (www.nw-merka.ch)