Nowruz ist der Feiertag der Freiheit des kurdischen Volkes. Dieses Jubiläum fällt mit dem kurdischen Nationalfeiertag zusammen. In Halabja, in Irakisch-Kurdistan, (*) und im Jahr 2025 an der syrischen Küste, wurde das kurdische Volk Opfer eines Völkermordes. Angehörige der alawitischen Gemeinschaft an der syrischen Küste wurden Opfer eines Völkermordes. Das Verbrechen des Völkermordes wurde im Dezember 1948 in das Völkerrecht aufgenommen und von den Vereinten Nationen in einer Sonderkonvention zur Kriminalisierung und Bestrafung der Täter dieses schweren Verbrechens gegen die Menschlichkeit verabschiedet.
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Im Gespräch: Karin Leukefeld (Gräueltaten der Gruppe HTS in Syrien)
(*) 1998 Völkermord in Irakisch-Kurdistan, in Halabja
Die irakische Luftwaffe setzte bei Giftgaseinsätzen in Halabja auch Pilatus-Flugzeuge aus Stans ein
Der Iran und der Irak haben eine Briefmarke herausgegeben zum Gedenken an die Opfer des Giftgasangriffes in der kurdischen Stadt Halabja. Der Angriff fand am 16. und 17. März 1988 statt, am Ende des Golfkrieges zwischen dem Irak und dem Iran. Bei dem Angriff fanden nach unterschiedlichen Schätzungen bis zu 5‘000 Menschen einen qualvollen Tod. Die meisten von ihnen waren Kinder, Frauen und alte Männer. US-amerikanische Geheimdienstanalysen hatten zunächst den Iran für die Angriffe verantwortlich gemacht. Diese Sichtweise galt so lange Saddam Hussein ein Verbündeter der USA war. Später wurden die Verluste bei der Zivilbevölkerung als Kollateralschaden in der militärischen Auseinandersetzung zwischen dem Irak und Iran bezeichnet.
Der erste Golfkrieg zwischen dem Iran und dem Irak, der 1980 von Saddam Hussein ausgelöst wurde, dauerte acht Jahre. Schätzungsweise eine Million Menschen verloren in diesem Krieg ihr Leben. Der Irak, Saddam Hussein, wurde damals vom Westen bei seinem Angriff auf das iranische Regime unter Khomeiny unterstützt.
Die irakische Luftwaffe setzte bei Giftgaseinsätzen in Halabja Propellerflugzeuge ein, auch Pilatus-Flugzeuge aus Stans in der Innerschweiz. (*) Auch der Iran war im Besitze von Pilatus Flugzeugen. (*)
Diese Verbrechen sind, laut Artikel 75 bis des Strafgesetzbuches, sogar unverjährbar.
Ein niederländisches Gericht hat ein Holländer, der dem Regime Saddam Husseins Chemikalien für Giftgas lieferte, wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen zu 15 Jahren Haft verurteilt hat (NZZ vom 24./25.12.2005) Schweizer Firmen unterstützten mit ihren Lieferungen seinerzeit auch massgeblich das atomare, chemische und bakteriologische Aufrüstungsprogramm des Iraks, was UNO-Inspektionen an Ort nach dem zweiten Golfkrieg (1991) bestätigten. In der Schweiz wurden jedoch sämtliche Verfahren gegen Schweizer Firmen, die dem Irak Rüstungstechnologie verkauft hatten, eingestellt.
Wie in den Niederlanden müssten die Verantwortlichen für diese Flugzeugexporte und Rüstungslieferungen an das Saddam Regime jedoch auch zur Verantwortung gezogen werden, wie in Holland der Lieferant von Giftgas. Die Lieferanten machen sich nämlich nach Artikel 25 des Schweizerischen Strafgesetzbuches der Beihilfe zu Verbrechen schuldig, wenn sie beim Export mit dem möglichen (und in der Folge auch erfolgten) kriegsverbrecherischen Einsatz der Flugzeuge und von Kriegsmaterial rechneten und ihn in Kauf nahmen, was in Ermangelung eines Geständnisses allenfalls aus den Umständen geschlossen werden kann. Da es sich beim Giftgasangriff auf Halabja um ein Offizialdelikt handelt, müssen die Bundesbehörden ein entsprechendes strafrechtliches Ermittlungsverfahren veranlassen und nötigenfalls von den sich offiziell zu den Menschenrechten bekennenden Parteien dazu gezwungen werden. Diese Verbrechen sind, laut Artikel 75 bis des Strafgesetzbuches, sogar unverjährbar. Vielleicht gelingt es doch noch einmal ein Gerichtsverfahren gegen diese Delikte zu eröffnen, so wie es immer wieder gelang Verbrechen, die im Zweiten Weltkrieg begangen wurden zur Rechenschaft zu ziehen, wie in Deutschland. 1944 erschoss Heinrich Boere als Mitglied des SS-Kommandos „Feldmeijer“ mehrere Niederländer. Das Landgericht Aachen verhängte jetzt gegen ihn eine lebenslange Haftstrafe. die Richter Boere für schuldig, im Jahr 1944 drei Zivilisten in den Niederlanden getötet zu haben.
Heinrich Frei
(**) Siehe auch Tribune de Genève 14.9.92: Un pilote kurde de Saddam dénonce l’utilisation des Pilatus.
Nach der Aussenhandelsstatistik lieferte die Firma Pilatus in Stans dem Irak in den achtziger Jahren 53 PC-7 und 22 PC-9 Flugzeuge, neben den kleineren Bravo Maschinen der Flug- und Fahrzeugwerke Altenrhein. (siehe auch das Buch „L’affaire Pilatus, les milieux engagés et la Suisse officielle face aux exportations d’armes (1978-1985), par Jean-Marie Pellaux, Université de Fribourg)
(*) SIPRI Statistik, Kriegsmateriallieferungen nach dem Irak 1970 – 1990
(*) Die irakische Luftwaffe setzte bei Giftgaseinsätzen in Halabja Propellerflugzeuge ein, auch Pilatus-Flugzeuge aus Stans in der Innerschweiz. Auch der Iran war im Besitze von Pilatus Flugzeugen.
