Aufruf zur Abrüstung und für einen gewaltfreien zivilen Widerstand

Wir müssen heute zusehen wie der Krieg in der Ukraine immer mehr ins Stocken gerät und die Zerstörung von Gaza weitergeht. Wir stellen fest, dass die europäischen Länder ihre Verteidigungskapazitäten ausbauen, um einer möglichen militärischen Aggression zu begegnen. Ist es denn vernünftig, so sehr auf Waffen und damit auf Gewalt zu vertrauen, um einen möglichen Gegner abzuschrecken, der dann Schlag um Schlag zurückschlagen wird? Auf den Grabenkrieg im Ersten Weltkrieg folgten die Flächenbombardemente der Städte im Zweiten. Heute wird die Bedrohung durch den Einsatz von Atomwaffen immer konkreter, und dennoch wird diese Gefahr für die gesamte Menschheit in den vorherrschenden politischen Diskursen verharmlost. Darüber hinaus hat die Schweiz den Vertrag über das Verbot von Atomwaffen (TIAN) bis heute nicht ratifiziert.

Laut dem Nationalen Friedensforschungsinstitut in Stockholm haben die weltweiten Rüstungsausgaben im Jahr 2021 einen neuen Höhepunkt erreicht. Auch in der Schweiz ist die Aufrüstung in vollem Gange. Nach den Beschlüssen des Parlaments soll das Budget der Armee bis 2030 zwischen fünf und neun Milliarden Franken betragen, was die Schweizer Armee zu einer der größten und teuersten der Welt machen wird – gemessen am Pro-Kopf-Budget. Die Erhöhung der Militärausgaben geht unumgänglich auf Kosten anderer Budgetposten wie Gesundheit, Bildung, Kultur, Entwicklungshilfe usw. Die Ausgaben für die Armee sind in den letzten Jahren wieder stark angestiegen. Kommt dazu, dass die Rüstungsindustrie in der Schweiz stark exportorientiert ist. Mehr als 40% der Waffenexporte gehen an Länder, die in bewaffnete Konflikte verwickelt sind oder sonstwie die Menschenrechte verletzen.

Es ist wichtig eine Mentalität zu ändern, die uns glauben lässt, dass der Sieg dem Gewalttätigsten gehört, dem, der den Feind dazu bringt, vor Furcht der Zerstörung und der Not der Bevölkerung zu kapitulieren. Diese Mentalität hat sich bereits in zwei Weltkriegen mit Millionen von Toten als Illusion erwiesen. Jetzt geht es darum, eine Alternative zur bewaffneten Verteidigung zu finden, denn die modernen Waffen machen diese illusorisch und stürzen die Menschheit in den Abgrund. Ganz zu schweigen von den ökologischen Katastrophen, die sie verursachen und die den Planeten unbewohnbar machen.

Alternativen zur militärischen Verteidigung wurden in der jüngeren Vergangenheit bereits mehrfach erprobt. Mit Gandhi bei der Befreiung Indiens von der britischen Herrschaft, mit Lech Walesa in Polen, mit Vaclav Havel in der Tschechoslowakei und sogar die baltischen Staaten haben sich durch Gewaltlosigkeit von der Sowjetunion befreit. Die Bürger der DDR brachten ihrerseits die Berliner Mauer ohne einen Schuss zum Einsturz. Im Jahr 2023, anlässlich der russischen Invasion kam es in den Städten der Ukraine zu zivilem Widerstand, bis die ukrainische Armee die Führung übernahm, mit den Folgen, die wir bestens kennen. Geben wir also der Option des gewaltfreien zivilen Widerstandes den Vorzug, welche auf einen möglichen Gegner abschreckender wirkt als Atomwaffen, deren Einsatz selbst für diejenigen, die sie besitzen, problematisch bleibt.

Vermeiden wir in diesem 21. Jahrhundert den Einsatz von Waffen, selbst wenn es darum geht, einen ungerechten Angriff eines Gegners zu erwidern, da dies die Situation nur verschlimmert. Werden zuerst tausende Soldaten für einen illusorischen Sieg geopfert, ist es dann vor allem die Zivilbevölkerung die den grössten Tribut bezahlt.

Kriege sind auch aus ökologischer Sicht eine Katastrophe. Die Milliarden, die derzeit in die Rüstungsindustrie fließen, wären sinnvoller, wenn sie für den Klimaschutz und die Artenvielfalt eingesetzt würden. Schließlich kommt es in Kriegszeiten zu einer Verschlechterung des sozialen Klimas, zu einer Verrohung der Gesellschaft und zu einer Zunahme der Gewalt gegen Frauen, sei es durch Vergewaltigungen im Krieg oder durch häusliche Gewalt.

Stattdessen sollten wir versuchen, mit dem Feind zu verhandeln, um seine Motive und Ziele zu verstehen. Wir sollten das Leben der Menschen höher einschätzen als Grenzstreitigkeiten und Respekt der internationalen Regeln. Diese letzteren sollten vor dem Internationalen Gerichtshof neu ausgehandelt werden. Jeder soll also nach Hause gehen und sich dem IGH anvertrauen. Dies gilt sowohl für Israel als auch für Russland und jedes andere Land, das versucht ist ein anderes Land zu überfallen.

Michel MONOD

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