Bei Massakern und Todesmärschen, zwischen 1915 und 1916, kamen je nach Schätzung zwischen 300.000 und mehr als 1,5 Millionen Armenier in der Türkei zu Tode. Der türkische Politiker Dogu Perinçek hatte im Jahr 2005 diesen Völkermord im Osmanischen Reich in der Schweiz öffentlich geleugnet. Er wurde deshalb am 9. März 2007 in letzter Instanz vom Bundesgericht in Lausanne wegen Rassendiskriminierung zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 100 Franken und einer Busse von 3000 Franken (2‘900 Euro) verurteilt.

Leugnung des Armenier Massakers: Recht auf Meinungsäusserungsfreiheit?

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg entschied kürzlich, die Bestrafung von Dogu Perinçek in der Schweiz habe dessen Recht auf Meinungsäusserungsfreiheit verletzt. Ob in der Schweiz wegen des Urteils die Rassismus-Strafnorm in der Schweiz deshalb angepasst werden muss, ist offen.

(http://www.nzz.ch/schweiz/strassburg-ruegt-bestrafung-von-voelkermord-leugner-1.18630211)

Bomben in Zürich: späte Rache für den Armenier Völkermord

Mit dem Völkermord an den Armeniern, der vor hundert Jahren stattfand, wurde ich im Mai 1976 konfrontiert. Rund um die Welt soll damals die armenische Gruppierung Asala ab 1975 Jagd auf türkische Diplomaten gemacht haben; etwa zwanzig von ihnen haben die Attentate nicht überlebt. Diese Gruppierung wollte die Türkei zur Anerkennung des Völkermords an den Armenier zwingen und die ehemals armenischen Gebiete in der Osttürkei in einen armenischen Staat einfügen. Armenien gehörte damals noch zur Sowjetunion. Im Mai 1976 erreicht der Terror auch die Schweiz. (http://www.nzz.ch/schweiz/schweizer-geschichte/die-schweiz-im-visier-von-terroristen-1.18463796)

In Zürich legten die armenischen Terroristen (oder ein Geheimdienst?) eine Bombe in einem Haus an der Badenerstrasse in der eine türkische Institution ihren Sitz hatte. Eine Bombe wurde an der Bahnhofstrasse 16 in Zürich, vis-à-vie der Zürcher Kantonalbank, platziert. In diesem Haus hatte in einem oberen Stock eine türkische Bank ihren Sitz. Ich arbeitete damals in einem Architekturbüro das dieses Haus gerade umbaute, unter anderem das Reisebüro der Air France im Parterre. Die Bombe verwüstete die Eingangspartie der türkischen Bank. Die Bewohner der Wohnung oben dran wurden nachts durch die Explosion des Sprengsatzes durchgeschüttelt, wurden aber nicht verletzt.

 Kriege: Vietnam, Afghanistan, Irak, Libyen, auch Völkermorde

Vergessen wir bei der Diskussion um den Armenier Völkermord der vor hundert Jahren stattfand bitte nicht all die Kriege die noch nicht so lange stattgefunden haben, und auch heute noch im Gange sind. Der Vietnamkrieg hat in Vietnam, Laos und Kambodscha 3 – 5,1 Millionen Menschen das Leben gekostet. Die Gesamtzahl der Todesopfer der Kriege in Afghanistan, Pakistan und dem Irak liegt bei weit über einer Million, laut einer Untersuchung, die die deutsche, US-amerikanische und kanadische Sektion der Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges durchgeführt haben. (http://www.heise.de/tp/artikel/44/44443/1.html)

Massenmorde heute, angeheizt durch Rüstungsexporte, auch der Schweiz

Diese Kriege, man kann sie auch Massenmorde oder Völkermorde nennen, im Nahen und Fernen Osten und in Afrika wurden auch mit Kriegsmaterial aus Deutschland und den „neutralen“ Staaten wie Schweden, der Schweiz und Österreich angeheizt. Pro Kopf der Einwohnerzahl gerechnet stand die Schweiz 2014 nach Israel mit ihren Rüstungsexporten auf Rang 2, noch vor Schweden und Russland. (laut den Exportzahlen des Stockholm International Peace Research Institute, SIPRI) Laut der offiziellen Statistik des Bundes exportierte die Schweiz von 1975 – 2014 für 16,666 Milliarden Franken Kriegsmaterial (15.5 Mia. Euro). Verkauft wurden diese Rüstungsgüter zu einem grossen Teil an kriegführende Staaten, in Spannungsgebiete, an menschenrechtsverletzende Regimes und an arme Länder in der Dritten Welt in denen Menschen hungern.

Siehe: („Die kleine Schweiz richtig groß mit Kriegsmaterialexporten 2014: Für Staaten, die Kriege führen und foltern“ Von Heinrich Frei http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=21378)

In der Schweiz wäre die Rechtslage eigentlich seit Jahrzehnten klar gewesen: Auslandgeschäfte und Abschlüsse von Verträgen für Kriegsmaterial werden nicht bewilligt, wenn das “Bestimmungsland in einen internen oder internationalen bewaffneten Konflikt verwickelt ist.”

(https://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19980112/index.html)

Aber die Verletzung dieser Bestimmung führte nie zu einer Klage in Lausanne, beim Bundesgericht der Schweiz, wie die Leugnung des Armenier-Völkermordes durch den türkischen Nationalisten Perinçek.

Türkei ein guter Kunde der Schweizer Rüstungsindustrie

Die Türkei war immer wieder ein guter Kunde der Schweizer Rüstungsindustrie. Allein von 1981 – 1994 bezog die Türkei für über 420 Millionen Franken (390 Mio. Euro) Kriegsmaterial aus der Schweiz. Diese Waffenexporte erfolgten ungeachtet dessen, dass die Türkei seit 1974 den nördlichen Teil Zyperns besetzt hielt und gefährliche Spannungen mit Griechenland bestanden. Am 12. September 1980 putsche sich sogar das türkische Militär an die Macht. Alle Parteien wurden damals verboten, Gewerkschaften, Stiftungen und Vereine. Tausende politische Gefangene wurden gefoltert und zum Tode verurteilt. Dieser Putsch wurde vom CIA unter dem US-Präsidenten Jimmy Carter massgeblich unterstützt. Die USA hatten im Januar 1980 mit der Türkei einen neuen Militärvertrag über die Einrichtung von 26 Stützpunkten, wie der Spionagestation Sinop am Schwarzen Meer und dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik am Mittelmeer ausgehandelt, wie Armin Wertz in seinem Buch „Die Weltbeherrscher, Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA“ dokumentierte. (Armin Wertz, Die Weltbeherrscher, Militärische und geheimdienstliche Operationen der USA. Westend Verlag 2015). Siehe auch (http://www.schandfleck.ch/news/2005/m%E4rz_05/frei_2_maerz05.html)

Flüchtlingswelle, auch eine Folge des Krieges gegen den Terror

Die Flüchtlingswelle die heute auf Europa zurollt, haben wir nicht zuletzt dem so genannten Krieg gegen den Terror der USA und ihren Alliierten zu verdanken, der nach den immer noch nicht aufgeklärten Terroranschlägen vom 11. September 2001 in Afghanistan, in Pakistan, dem Irak, in Libyen, in Syrien usw. in Gang gesetzt wurde.

Zu den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hat Andreas Bertram Dokumentationen mit vielen Übersetzungen zusammengestellt. (http://www.ae911truth.ch/)

Zu 9/11 ist jetzt auch der Film von Der Film von Massimo Mazzuco mit deutschen Untertiteln greifbar.

(http://www.ae911truth.ch/dokumentation.html)