Am Montag, den 30. September 2024 war Marionna Schlatter, im Café de la Paix des Schweizerischen Frie­densrates an der Gartenhofstrasse 7, in Zürich. Sie sprach zum Thema «Die Schweiz und der Atomwaffen­verbotsvertrag». Marionna Schlatter ist Nationalrätin der Grünen Partei der Schweiz und Mitglied des Atomaffenverbots-Initiativkomitees.

Printscreen von der Website: Über mich (marionnaschlatter.ch)

Was ist der Atomwaffenverbotsvertrag?

Der Atomwaffenverbotsvertrag ist eine internationale Vereinbarung, die Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transport, Stationierung und Einsatz von Kern­waffen verbietet, ausserdem die Drohung damit.

Dieser internationale Atomwaffenverbotsvertrag ist am 22. Januar 2021 in Kraft getreten, nachdem ihn 50 Staaten ratifiziert hatten. Die Schweiz müsste diesen Ver­trag auch unterschreiben, wie es das Parlament in Bern vor einigen Jahren verlangt hat und es jetzt die Atomaffenverbots-Initiative fordert.

Ein Atomkrieg könnte die ganze Menschheit ausrotten

Ein Verbot von Nuklearwaffen wie es der Atomwaffenverbotsvertrag fordert ist sehr wichtig. Ein Atomkrieg könnte die ganze Menschheit ausrotten. Nach dem Zweiten Weltkrieg stand die Erde mehrmals am Abgrund einer atomaren Katastrophe. Durch einen Verrückten, durch ein Missverständnis oder eine technische Panne könnte ein nuklearer Schlagabtausch auch heute jederzeit ausgelöst werden, Pannen, die wir bei Computersystemen immer wieder erleben. – Atombomben müssten deshalb abgeschafft werden.

Schweiz war an der Ausarbeitung des Atomwaffenverbotsvertrag beteiligt

Wie Frau Schlatter ausführte, war die Schweiz bei der Ausarbeitung des Atomwaffen­verbotsvertrag bei der UNO massgeblich beteiligt. Auch das Parlament in Bern stimmte dem Beitritt anfänglich zu, aber der Bundesrat unterschrieb bisher nicht. Heute würde das Parlament in Bern leider dem Atomwaffenverbotsvertrag nicht mehr zustimmen, nimmt Marionna Schlatter an. Der Bundesrat und einige andere Politiker und vor allem Bundesrätin Viola Amherd wollen sich der NATO noch weiter annähern und sich unter den Atomschutzschirm der NATO stellen. Irland und Österreich die einen ähnlichen Status haben wie die Schweiz, nicht Nato-Mitglied, aber auch eng verbunden mit der NATO sind, haben trotzdem den Atomwaffenverbotsvertrag, unter­schrieben. Die Profit abwerfenden Milliarden-Investitionen des Finanzplatz Schweiz in die Rüstungsindustrie die nukleare Sprengkörper herstellen sind auch nicht zu verachten, obwohl direkte und indirekte Geldanlagen in Atomwaffen produzierende Firmen nach dem Kriegsmaterialgesetz verboten wären. Auf jeden Fall hat der Bundesrat Atombomben lieben gelernt.

ICAN – International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (icanw.org)

Schon 1950 wurde die Abschaffung der Atomwaffen gefordert

Schon 1950 unterschrieben in der Schweiz 250’000 Personen den Stock­holmer Appell des Weltfriedensrates für ein Verbot aller Atomwaffen. Als Reaktion auf den Bundesrat, der 1957 Atomwaffen für die Schweiz forderte, gründeten 1958 pazifistisch-kirchliche Kreise die Schweizerische Bewegung gegen die atomare Aufrüstung und lan­cierten eine Atomwaffenverbots-Initia­tive. Sie scheiterte 1962 mit 65,5% Nein-Stimmen und 18 zu 4 Ständen. 1963 lehnten auch 62,2% der Stim­menden und 17½ Stände die Initiative der Sozialdemokraten ab, die den Beschluss zur Atombewaffnung der Schweiz dem Referendum unterstellen wollte. Die Beschaffung von Atomwaf­fen der Schweizer Armee hätte nach der Annahme dieses Volksbegehrens in einer Volksabstimmung genehmigt werden müssen.

Plakat von Hans Erni für ein Atomwaf­fenverbot von 1954