Zum Aufstand in Syrien

Einmischung des Auslandes Grundsätzliches, auch von Immanuel Kant

Das Volk der “Dichter und Denker”, Deutschland, ist heute der drittgrösste Exporteur von Kriegsmaterial auf dieser Erde. Diese Waffen töten weltweit. Kritiker der Waffenexporte finden wenig Gehör, wie Politiker und Journalisten die Zweifel hegen an der offiziellen US-Story von 9/11. Auch deutsche Gewerkschaften stellen sich nicht gegen Kriegsmaterialexporte. Warum verlangen die deutschen Massenmedien nicht ein Ende aller deutschen Waffenexporte, so gut wie sie den Stopp jeder Steuerflucht in die Schweiz verlangen? Soll die Welt mit deutschen Waffen genesen?

Was hat der Philosoph Immanuel Kant gemeint zum Krieg? “Kein Staat darf sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einmischen”, schrieb der Philosoph Immanuel Kant in seinem Traktat “Zum ewigen Frieden”. Mit dieser These begründete Kant das fundamentale Prinzip der Souveränität jedes Staates. Kant befürchtete dass die Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines Staates “nur die Anarchie” im internationalen Bereich heraufbeschwöre.

Heutige Politiker betrachten militärische Interventionen und die Bestrafung von “Übeltätern” mit Waffengewalt oft als „notwendig”, auch schon der Einsatz von Militär um Verbrechen im Voraus zu verhindern.

Grossbritannien mischt sich jetzt in den Bürgerkrieg in Syrien ein. Es unterstützt die Aufständischen mit 6,3 Millionen Euro. Der britische Geheimdienst hilft den Rebellen jetzt offiziell mit Informationen. Die autoritären Regimes Saudi-Arabiens und Katars liefern den syrischen Rebellen direkt Waffen und Munition.

In Libyen im letzten Jahr hatten die Aufständischen nur Erfolg, weil die Nato und arabische Staaten tausende Bombeneinsätze flogen, was tausenden Zivilisten das Leben kostete. – Wo gehobelt wird, fliegen Späne… In Libyen verletzten die USA, europäische und arabische Staaten klar die Souveränität Libyens. Sie verletzten den Grundsatz “kein Staat darf sich in die inneren Angelegenheiten eines anderen Staates einmischen”, wie es Kant postulierte. – Vor dem Krieg in Libyen verkaufte man diesem menschenrechtsverletzenden Regime in Nordafrika Unmengen Waffen. Auch sonst wurden gute Geschäfte mit diesem Regime gemacht. Kritik an diesen Deals waren eher nicht erwünscht.

Schon früher missachteten viele Staaten die Souveränität anderer Staaten. Die Sowjetunion intervenierte 1956 in Ungarn und 1968 in der Tschechoslowakei um Volksaufstände niederzuschlagen. Auch nach Afghanistan schickten die Sowjets Soldaten. Russland intervenierte später in Tschetschenien um einen Abfall dieser Region von Russland zu verhindern. Die USA “verteidigte” in Vietnam die “freie Welt”, was Millionen Vietnamesen, Laoten und Kambodschanern das Leben kostete. Auch Jugoslawien, Afghanistan und der Irak wurden mit Kriegen überzogen. Mit allerlei Argumenten und Lügen wurden diese Eingriffe als “gerechte Kriege” verkauft. In vielen Fällen wurde aber von den USA nicht militärisch, sondern verdeckt operiert, um einen Regimewechsel zu erzwingen. Erinnert sei da an den Iran unter Mossadegh oder unter Chile unter Allende. Es ging dabei auch um die Geschäfte der “freien Welt” wie heute auch in Syrien

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